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Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsrecht  und Widerrufsformular Online-Shop LEDklick


1.  Grundlagen

a. Alle über das Internet und sonstige Fernkommunikationsmittel geschlossene Verträge haben unsere AGB zur Grundlage.

b. Wir verkaufen über den Online-Shop. Die vorliegenden AGB gelten sowohl für gewerbliche Unternehmen  als auch für Endverbraucher.

c.1  Endverbraucher sind jene natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

c.2  Unternehmer sind jene natürliche oder  juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,  mit der wir  Geschäftsbeziehung treten  und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit handelt.

d. Von den  AGB abweichende Vereinbarungen, die den AGBs  entgegenstehen oder diese  ergänzen sind nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Geschäftsleitung der LEDklick und der Kunde ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt haben.


2.  Vertragsschluss, Angebot und Annahme außerhalb von Online-Auktionen

  1. a.       Die in unserem Internetshop präsentierten Angebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden dar.
  2. b.      Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen.
  3. c.       Erst durch das  Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellung“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Durch das Anklicken des Buttons „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ erklärt sich der Kunde einverstanden zu den vorgegebenen AGBs zu bestellen.
  4. d.      Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebots eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergeben (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung beim Anbieter und stellt keine noch keiner Vertragsannahme dar. Ein gesetzlicher Kaufvertrag kommt durch die Zusendung der  Auftragsbestätigung zustande.  Die Warenlieferung bedeutet ebenso die Akzeptanz des Kaufvertrages.
  5. e.      Die  AGB s können über die Felder  „Speichern“ oder „Drucken“ am Fuß der Homepage abgespeichert oder ausgedruckt werden.  Das Bestelldokument kann von den Kunden unmittelbar nach Abgabe einer Bestellung abgespeichert oder ausgedruckt und auch später jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ eingesehen werden.  

3. Preise und zusätzliche Kosten

Alle Preise verstehen sich in EURO und stellen ausnahmslos Endpreise dar. Das beinhalten auch die die entsprechenden Steuern. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer  bleibt der Online-Shop LEDklick  vorbehalten.

Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen, soweit die Ware nicht als Gelegenheit der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen z.B. bei Kommissionsgeschäften ein separater Ausweis ausgeschlossen ist.

Sämtliche Preise gelten grundsätzlich ohne Fracht, Porto und Versicherung.

Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto gleich Netto.

Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Verzollung bei der Einfuhr verantwortlich. Die Kosten für etwaige Einfuhrzölle trägt der Kunde.


4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig.

Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder PayPal vornehmen.

Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; LEDklick vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; allerdings behält sich LEDklick vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Wird dem Anbieter nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, ist er berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn er erfolglos eine Frist zur Kaufpreiszahlung gesetzt hat, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch LEDklick anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


5. Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit

Der Versand bzw. die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder PayPal bei Zahlungseingang auf das Konto der Online-Shop LEDklick. Die Rechnungserstellung erfolgt mit der Bestellbestätigung.

Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von LEDklick für den Kunden reserviert. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Vertragsschluss, so behält sich LEDklick eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Teillieferungen sind zulässig, soweit der Kunde nicht Endverbraucher ist.

Die Angebote der Online-Shop LEDklick  sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. 


6. Eigentumsvorbehalt

Erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse, geht das Eigentum an der Ware mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

Erfolgt die Lieferung ausnahmsweise nicht gegen Vorauskasse, geht das Eigentum der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.

Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, dem Verkäufer einen Zugriff Dritter auf die Ware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach § 8 dieser Bestimmung - ist Online-Shop LEDklick berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

 

7. Mitteilung von Transportschäden

Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Transportschäden zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist ein (teilweiser) Verlust oder eine Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde beim LEDklick innerhalb 48 Stunden nach Ablieferung anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

Hat der Kunde in der Frist von § 9 dieser Bestimmung mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird LEDklick unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge stellen.

LEDklick ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.

 

8. Mängelhaftung

Den gesetzlichen Regelungen entsprechend haben Kunden im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

Gegenüber Unternehmern leistet LEDklick für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach "§ 9 sonstige Haftung" dieser AGB.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

 

9. sonstige Haftung

Die Online-Shop LEDklick haftet stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Geschäftsleitung von LEDklick, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet die LEDklick nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, mit deren Entstehung der Anbieter nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

Eine weitergehende Haftung auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche.

Sollte LEDklick die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg und Naturkatastrophen) nicht erbringen können, ist LEDklick  für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit.

Ist LEDklick  die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 4 Wochen aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

 

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